Ende vergangenen Jahres hatte sich die Hessische Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden darauf geeinigt, die Pauschale des Landes zur Bestreitung der Flüchtlingskosten ab 1. Januar 2016 spürbar – um durchschnittlich 45 Prozent – zu erhöhen. Für Wiesbaden bedeutet dies konkret: Die Pauschale wird rückwirkend ab dem 1.1.2016 pro Flüchtling und Monat 1.050 Euro betragen – bisher waren es 725,40 Euro.
Zudem hatte sich das Land bereit erklärt, die Mehrausgaben für Flüchtlinge in den vergangenen Jahren mit einer Pauschalsumme von 100 Millionen Euro aus Landesmitteln abzugelten.
Inzwischen liegen die genauen Zahlen, wie sich diese Summe auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt, vor. Wiesbaden wird danach 3.837.129 Euro erhalten. Wie das Hessische Sozialministerium mitteilte, ist mit einer Auszahlung innerhalb der kommenden zwei Wochen zu rechnen.
Damit erhalten die Hessischen Kommunen und mit ihnen Wiesbaden, neben einer angemessenen Erstattung der durch die große Zahl an Flüchtlingen entstehenden Kosten im laufenden Jahr, auch einen großzügigen Ausgleich für die Belastungen in der Vergangenheit.
