Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm I (KIP I) haben wir in Wiesbaden eine große Investitionsoffensive in die Schulgebäude gestartet und damit einen wichtigen Grundstein für die Zukunft gelegt. An mehreren Schulstandorten in Wiesbaden wird aktuell gebaut oder in absehbarer Zeit mit der Bautätigkeit begonnen, um notwendige Sanierungen durchzuführen, die Kapazitäten bedarfsgerecht zu erweitern und eine moderne Schulinfrastruktur zu schaffen, die optimale Lernbedingungen bietet. Das Land unterstützt die Landeshauptstadt Wiesbaden dabei mit beachtlichen Investitionshilfen. Bereits im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms I wurden unserer Stadt über ein Landesprogramm Investitionsmittel von 19,6 Millionen Euro zu Verfügung gestellt, die größtenteils in Wiesbadener Schulen fließen. Zu diesem bereits beachtlichen Betrag kommen nun zusätzliche Gelder vom Land durch das KIP II hinzu: Das Land unterstützt weitere Investitionen in die Wiesbadener Schulgebäude mit einem Volumen von zusätzlich rund 12,4 Millionen Euro. Mit dieser Hilfe des Landes können wir die Wiesbadener Schulinfrastruktur noch weiter verbessern. Das Land bietet der Landeshauptstadt Wiesbaden ein Investitionsdarlehen von 12,4 Millionen Euro an, für das das Land 75 Prozent der Tilgung übernimmt. Für den verbleibenden Eigenanteil der Stadt trägt das Land zehn Jahre lang vollständig die Zinsen, für weitere zehn Jahre leistet das Land darüber hinaus einen Zinszuschuss. Da Wiesbaden eine finanzstarke Kommune ist, kann die Stadt nicht von Bundeszuschüssen aus dem aktuellen Schulinvestitionsprogramm des Bundes profitieren. Dank der Unterstützung des Landes müsse die Landeshauptstadt Wiesbaden die notwendigen Investitionen in die kommunalen Schulgebäude nicht alleine aus eigener Kraft stemmen. Das Land helfe hier spürbar und schaffe damit für die Stadt äußerst günstige Voraussetzungen, weitere Investitionen in die Schulinfrastruktur der Landeshauptstadt zu tätigen. Insgesamt profitiert damit unsere Stadt im Rahmen der Kommunalinvestitionsprogramme (KIP I und KIP II) von Investitionshilfen des Landes für ein Bauvolumen von über 30 Millionen Euro. Damit können wir in der Landeshauptstadt einiges bewegen und kräftig in die Zukunft investieren.