Zusammen mit Armin Schwarz, Michael Ruhl, Andreas Hofmeister, Claudia Ravensburg und Sabine Bächle-Scholz war ich als Parlamentarische Beobachterin im Dannenröder Forst, wo sich die Protestcamps von Aktivisten zur Verhinderung des Autobahnausbaus der A49, einem wichtigen Infrastrukturprojekt in Hessen, befinden. Die Polizei muss die von den Aktivisten errichteten Barrikaden aus dem Weg räumen und Menschen aus Baumhäusern bzw. Bäumen holen – dies erfolgt vorbildlich und sehr bedacht. Der Dank gilt ausdrücklich den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die diese rechtsstaatliche Entscheidung sichern und verteidigen. Friedlicher Protest ist in einer Demokratie immer zu akzeptieren, aber wer andere Menschen angreift und verletzt (wie bereits geschehen) und sich von Gewalt nicht distanziert, muss die Konsequenzen des Rechtsstaates deutlich spüren.
Aufenthalt als Parlamentarische Beobachterin im Dannenröder Forst
