Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat mit Verbotsverfügung vom 25. Oktober 2016 die Vereinigung „Die wahre Religion“ (DWR) alias „LIES! Stiftung“/“Stiftung LIES“ einschließlich ihrer Teilorganisationen „LIES! Verlag“, „ReadLiesLtd“ und „Insamlingsstiflesen Al Quran Foundation“ verboten und aufgelöst. Das Verbot wurde seit dem heutigen Morgen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein mit umfangreichen Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen umgesetzt.
Insgesamt wurden in Hessen mit regionalen Schwerpunkten im Rhein-Main-Gebiet und Nordhessen rund 70 Personen Verbotsverfügungen ausgehändigt und in mehr als 60 Objekten Durchsuchungen durchgeführt. Bei den Maßnahmen in mehr als 20 Städten wurden rund 600 Polizeikräfte eingesetzt, darunter auch Spezialeinheiten.
Mit dem Vereinsverbot ist bundesweit ein wesentlicher Radikalisierungsfaktor ausgelöscht. Wer Hassbotschaften verbreitet, kann sich nicht auf die Religionsfreiheit berufen – das hat das Bundesinnenministerium mit seinem Verbot heute unterstrichen. Außerdem verfügen unsere Ordnungs- und Sicherheitsbehörden nun über ein weiteres effektives Instrument im Kampf gegen den gewaltbereiten Salafismus. Jegliche Tätigkeit von ‚LIES!‘, auch die Durchführung von Koranverteilungsaktionen, ist nun verboten.“ Das Verbotsverfahren des Bundesinnenministeriums war auf Anregung und mit umfangreicher Unterstützung Hessens vorangetrieben worden.
